Rauchmelderpflicht Thüringen - Pflichten und Regelungen

Die Rauchmelderpflicht Thüringen hat seit Februar 2008 Bestand. Behörden kontrollieren den Einbau von Feuermeldern lediglich bei Neu- und Umbauten; die Baubehörde muss bei der Nachrüstung von Bestandsimmobilien erst reagieren, wenn ein Verstoß gegen geltendes Baurecht angezeigt wird. Ein allgemeiner Konflikt entsteht oft, wenn bereits Rauchmelder eingebaut wurden; in Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) beispielsweise können Mieter, die bereits Brandmelder in ihrer Wohnimmobilie installiert haben, von einer einheitlichen Nachrüstung ausgenommen werden, wenn sie den sachgemäßen Einbau und die Funktionsfähigkeit nach der DIN-Norm 14676 nachweisen können. So entschied das Landgericht Karlsruhe 2015 und schuf damit einen Präzedenzfall.

 


 

Fakten zur Rauchmelderpflicht Thüringen

  • Einbaupflicht 
    Neu- und Umbauten: bis 29.02.2008, Bestehende Immobilien: bis 31.12.2018
  • Rauchmelder wo anbringen?
    Schlafräume; Kinderzimmer; Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen
  • Wer zahlt? 
    Einbau: Kosten trägt Bauherr/ Eigentümer, Wartung: Kosten trägt Eigentümer

 

Gesetzliche Grundlage zum Brandschutz Thüringen

In der Plenarsitzung des Landtages vom 27.02.2014 wurde eine überarbeitete Bauordnung für den Freistaat Thüringen beschlossen. § 48 Absatz 4 ThürBO lautet in der angenommenen Fassung:

“(4) Zum Schutz von Leben und Gesundheit müssen in Wohnungen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Vorhandene Wohnungen sind bis zum 31. Dezember 2018 mit Rauchwarnmeldern auszurüsten. Die Einstandspflicht der Versicherer im Schadensfall bleibt unberührt.”

 

Dem Gesetz wurden die letzten beide Sätze zugefügt, um die Bestimmungen für eine Nachrüstung von Wohnimmobilien mit Brandmeldern näher zu definieren.

Wichtig: Laut der gesetzlichen Neudefinition, steht der Eigentümer nicht nur in der sogenannten Sekundärhaftung, sondern wird explizit in der Verantwortung für die Wartung und den Einbau von Brandmelder gesehen. Im Schadensfall kann bei einem Verstoß gegen geltendes Baurecht der Verfall des Versicherungsschutzes drohen, hohe Bußgelder und sogar bis zu fünf Jahre Haft, sollten bei einem Brand Personen zu Schaden kommen.

 


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